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Kreis Paderborn im Gegenwind bei Veranstaltung in Etteln

Zu der Veranstaltung in Etteln waren deutlich mehr Bürger gekommen als wir erwartet hatten und das obwohl sich der Kreis Paderborn fast 2 Monate Zeit genommen hatte um das Thema des „Kuhhandels“ im öffentlichen Rahmen zu diskutieren. Es waren mehr als 200!
Das Thema des Kuhandels ist in der Bevölkerung also immer noch präsent und der Unmut der Bürger war deutlich spürbar. Hätte der Kreis die Veranstaltung zeitnäher durchgeführt wäre die Beteiligung aber sicher noch größer gewesen. Wir hatten schon früh eine solche Veranstaltung gefordert (hier: Landrat Müller – Schluss mit der Hinterzimmerpolitik und hier: Veranstaltung 9. Sept. in Etteln – der Kreis muss sich rechtfertigen).

Vieles was der Kreis lang und breit vortrug war schon bekannt. Obwohl der Kreis an diesem Abend seine Sichtweise und Handlungsweise so ausführlich erklärte, war sie nicht immer nachvollziehbar.

Die Gemeinde war durch Bürgermeister Allerdissen vertreten, der deutlich mehr Zustimmung erfuhr. Dies lag auch daran, dass der Kreis keine schlüssige Argumentation hatte und häufig alte Sachverhalte deutlich anders dargestellte als der Vertreter der Gemeinde Borchen.

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Interessant war dann aber die Aufstellung der Klageverfahren, die aktuell beim Kreis Paderborn anhängig sind. Sie zeigen, dass die Gerichtsverfahren nicht der Grund für den stockenden Ausbau der erneuerbaren Energien sind.

Die meisten Klagen werden von Investoren bzw. Antragstellern geführt und betreffen unter anderem die artenschutzrechtlichen Auflagen, die man loswerden möchte. Im Gegensatz dazu klagen nur in einem Fall (aufgeteilt in 2 Verfahren) Naturschutzverbände. Die Darstellung, dass Gerichtsprozesse der Naturschutzverbände den Ausbau der Windkraft ausbbremsen würde  ist also eine Erfindung der Windkraftlobby. Dort scheint den Investoren der Artenschutz generell ein Dorn im Auge, den man vor Gericht bekämpft.  Gleichzeitig versucht man durch die Lobby die Öffentlichkeit und Politik hinters Licht zu führen, unter anderem mit dem Ziel den Artenschutz weiter zu lockern. Das ist eine perfide Strategie der Windkraftbranche.

Lichtblick war, dass der Kreis Paderborn die beantragten Windkraftanlagen in Borchen, welche außerhalb von Konzentrationszonen liegen jetzt zügig ablehnen will. Die Bürgerinitiative hatte dies gefordert und hofft, dass die Befürchtungen es könnte so kommen wie in Bad Wünnenberg abgewendet werden können. (siehe auch: Was droht in Borchen – Der Kreis und ein Rückblick nach Bad Wünnenberg)

Beim Schutz des Rotmilans verwies der Kreis Paderborn auf einen stabilen bzw. positiven Trend, was in der Veranstaltung angezweifelt wurde. Tatsächlich sieht auch der NABU für den Kreis Paderborn eine Abnahme.
Vor wenigen Tagen am 5.9.2019 erschien die STELLUNGNAHME, ROTMILAN UND WINDENERGIE. (siehe:
https://www.nabu.de/downloads/vogelschutz/Stellungnahme NABU Rotmilan Artenschutz WEA_Sep2019_final_layouted.pdf)
Darin wird an den Bestandszahlen des Kreis Paderborn dargestellt, dass die Zahlen tatsächlich einen Rückgang zeigen.

Quelle: https://www.nabu.de/downloads/vogelschutz/Stellungnahme%20NABU%20Rotmilan%20Artenschutz%20WEA_Sep2019_final_layouted.pdf
Quelle: https://www.nabu.de/downloads/vogelschutz/Stellungnahme%20NABU%20Rotmilan%20Artenschutz%20WEA_Sep2019_final_layouted.pdf

Warum dies vom Kreis Paderborn immer noch anders interpretiert wird ist nicht nachvollziehbar, vor allem da der Kreis Paderborn und dessen Dezernent Martin Hübner sowie Landrat Manfred Müller bei jeder Gelegenheit betonen, dass sie sich für den Artenschutz einsetzen würden.

Positiv war dann wieder, dass Landrat Müller eine Deckelung des Ausbaus für den Kreis Paderborn als Lösung vorgebracht hatte. Wir fordern, dass der Landrat sich aktiv für diese Deckelung einsetzt und es nicht nur bei Lippenbekenntnissen belässt oder gar weiter für den Ausbau wirbt. Es ist ganz klar, dass der Kreis schon jetzt mehr als genug zum Ausbau erneuerbarer Energie beigetragen hat, auch in der Gemeinde Borchen. Das wurde auch in der Diskussion deutlich: Den Menschen reicht es. Man hat genug Windkraft. Die Belastungen für die Menschen sind schon jetzt zu hoch, und führen zu Erkrankungen und Gesundheitsschäden.

 

 

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Veranstaltung 9. Sept. in Etteln – der Kreis muss sich rechtfertigen

Am Montag den 9. September 2019 um 19:30 Uhr lädt der Kreis in die Schützenhalle in Etteln ein um sich für sein umstrittenes Vorgehen um den Deal vor dem Verwaltungsgericht Minden zu rechtfertigen. Leider kommt die öffentliche Veranstaltung viel zu spät.

Schon vor fast 2 Monaten, am 14. 7. 2019 haben wir von der Bürgerinitiative gefordert einen öffentlichen Termin zu den Vorgängen anzusetzen, siehe Beitrag Landrat Müller – Schluss mit der Hinterzimmerpolitik. Stattdessen gab es einen Termin hinter verschlossenen Türen. Erst jetzt, nachdem fast Gras über die Sache gewachsen ist lädt der Kreis zu einer Veranstaltung in die Halle Etteln.

Wir halten diese Verzögerungstaktik für fatal. Statt sich souverän den drängenden Fragen der Borchener Bürger zu stellen, wartet Landrat Müller ab bis sich die Wogen geglättet haben und hofft vermutlich, dass viele Borchener Bürger resigniert haben und überhaupt nicht erst zu dem Termin kommen.  Wir befürchten dass dieses Taktieren zu deutlich weniger Beteiligung führt. Unser Appell: Liebe Bürger, kommt zu der Veranstaltung! Lasst uns zeigen, dass das Kalkül von Landrat Manfred Müller nicht aufgeht.

Es geht jedenfalls um mehr als den Vergleich mit einer einzelnen Anlage vor dem Verwaltungsgericht Minden. Der Flächennutzungsplan steht vor Gericht und wäre beinahe vom Kreis Paderborn mit diesem Vergleich torpediert worden und zwar mit voller Absicht und ohne Rücksicht auf die Gemeinde.

Mittlerweile zeigt sich, dass weitere Anträge von Windkraftanlagen außerhalb von Konzentrationszonen gestellt werden. Wir hoffen, dass der Kreis Paderborn bei diesem Spiel nicht weiter mitmacht und möglichst schnell alle diese Anträge ablehnt. Hier werden wir Landrat Müller auf den Zahn fühlen, ob er sich an seine Aussagen hält. Ansonsten wird es der Gemeinde Borchen ergehen wie einst Bad Wünnenberg, siehe dazu auch den Beitrag Was droht in Borchen – Der Kreis und ein Rückblick nach Bad Wünnenberg

Die aktuellen Anträge für Etteln sind beim Kreis Paderborn noch nicht im Geoportal ersichtlich und auch die Antragsunterlagen sind erst zwei Tage nach der Veranstaltung, nämlich am 11.9.2019 auf der Seite Amtliche Bekanntmachung und Auslegung beim Kreis Paderborn abrufbar, ein Schelm wer böses dabei denkt. Vor ein paar Tagen hat der Bürgermeister Allerdissen in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses darüber informiert wo diese neuen Anlagen geplant sind, nämlich keine 1000 Meter vom Ortsrand entfernt und damit deutlich näher und größer als je zuvor.

Das Foto aus der Ratssitzung wurde uns zugespielt und zeigt die geplanten Standorte. Diese müssen unbedingt verhindert werden. Schon jetzt ist die Belastung in Etteln massiv. Messungen haben gezeigt, dass Schall und Infraschall zu hoch sind wohl jetzt schon zu Krankheiten führen. Die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Mensch und Tier sind u.a. auf www.DSGS.info nachzulesen.

Für Borchen geht es um Lebensqualität, Gesundheit und den Schutz von Natur und Landschaft, die vom Kreis Paderborn aufs Spiel gesetzt werden. Nicht umsonst hat sich Landrat Müller mit einem Tross an Begleitern angekündigt (siehe Pressemitteilung). Zu seiner Verteidigung bringt er Martin Hübner, Technischer Dezernent des Kreises Paderborn, Klaus Kasmann, Umweltamtsleiter des Kreises Paderborn und Dr. Matthias Giesselmann stellvertretender Leiter des Rechtsamtes mit. Schon alleine die Tatsache, dass Landrat Manfred Müller sich so „hochkarätige“  Schützenhilfe mitbringt zeigt, dass man vom Kreis Paderborn bei der Sache vielleicht doch nicht alles richtig gemacht hat und jetzt in der Defensive ist.

Es sind noch mehrere Verfahren und Ablehnungen offen, Kirchborchen an A33, Schloss Hamborn, Sehrt Etteln sowie die neuen WEA in Etteln am Melkweg, zunächst muss Manfred Müller aber erklären wieso er die Gemeinde in der Form übergangen hat und entgegen seines Lippenbekenntnisses nicht für die Menschen in Borchen arbeitet.

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Neues Karstloch und Dolinen – wann fällt das nächste Windrad um?

In Borchen ist erneut ein Karstloch aufgetaucht, nur etwa 200 Meter von einer beantragten Windkraftanlage entfernt – es ist nicht das einzige. Bisher wurde bei Genehmigungen nur oberflächlich geprüft ob der Untergrund geeignet ist. Der Fund des Karstlochs wirft erneut Zweifel an der bisherigen Praxis auf, dabei ist die Problematik hinlänglich bekannt. „Neues Karstloch und Dolinen – wann fällt das nächste Windrad um?“ weiterlesen

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Einwendung gegen den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windkraftanlagen an der A33

Wieder liegen dem Kreis Paderborn neue Anträge für den Bau von Windkraftanlagen in Borchen vor. Die Windkraft-Investoren sind mit Borchen noch lange nicht fertig… Anträge werden munter weiter eingereicht, obwohl Borchen gerade einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) aufstellt und Genehmigungen in dieser Zeit nicht erteilt werden (sollten).

Die geplanten 5 Windenergieanlagen der Planungsgemeinschaft A33 GbR sollen entlang der A33 in unmittelbarer Nähe zum  Gewerbepark Borchen entstehen.

Geplante Windenergieanlagen an der A33

Mit einer Gesamthöhe von 238,55 Metern wären sie weit über die Gemeinde Borchen hinaus sichtbar. Erhebliche Probleme wie Schall und Infraschall, sowie Beeinträchtigung des Sichtfeldes, Schattenwurf und nächtliches Blinken sind das Resultat. Dazu kommt eine erhebliche Beeinträchtigung der Natur. Die geplanten Windindustrieanlagen sind eine Gefahr für die seltenen und streng geschützten Vögel im Projektgebiet. Aus Gründen des Artenschutzes muss dies zu einer Ablehnung der Anlagen führen, etwas anderes ist nicht zu verantworten.

Auch vor Kulturgütern machen die Planer keinen Halt. Die Wallburg bei Gellinghausen (auch Hünenburg genannt) ist eine der am besten erhaltenen Anlagen ihrer Art in Westfalen. Die erste Befestigungsphase entstand während der vorrömischen Eisenzeit (3./2. Jahrhundert v. Chr.). In diesem Bereich ist der Bau von zwei WKA (Nr. 1 und 2) geplant.

Öffentliche Bekanntmachung zu den Anlagen

BKM-42340-18-Auslegung-EOeT

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Borchen und der Nachbargemeinden,

schreiben Sie Einwendungen gegen die Anlagen. Teilen  Sie dem Kreis Paderborn mit, welche Bedenken Sie haben.

Einwendungen müssen schriftlich erfolgen und sind an den Landrat zu richten.

Kreis Paderborn
Der Landrat
Aldegreverstr. 10-14
33102 Paderborn

Als Betreff sollten die Anlagen genannt werden auf die sich die Einwendung beziehen.

Einwendung gegen den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windkraftanlagen, Az.: 66.3/42340-18-600 in Borchen – Kirchborchen, der Planungsgemeinschaft A33 GbR, Technologiepark 31, 33100 Paderborn

Das Schreiben bedarf keiner besonderen äußeren Form. Inhaltlich sollten Sie deutlich machen, welche Einschränkungen und Folgen Sie durch die Errichtung von weiteren Windkraftanlagen in Borchen für sich persönlich, für ihre Mitmenschen, für die Natur usw. erwarten.

Die Einwendungen müssen bis zum 18. Februar 2019 beim Kreis eingegangen sein – Abgabe ist auch möglich im:

Bürgerbüro Borchen, Unter der Burg 1, 33178 Borchen

Hier gibt es einen Musterbrief und Textbausteine, die Sie bei Ihrem Schreiben verwenden können

Landrat Musterbrief-A33

Textbausteine Einwendung

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Das WDR 5 Stadtgespräch in Borchen zur Windkraft

Herr Lackmann bekommt in Borchen Gegenwind

Eingeladen waren neben Gudrun Ponta von der Bürgerinitiative Gegenwind Borchen auch Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, Borchens Bürgermeister Reiner Allerdissen und eben Johannes Lackmann von der umstrittenen Firma WestfalenWIND. Herr Lackman bekam dann auch von allen Seiten mächtig Gegenwind  sowohl aus dem Publikum als auch auf der Bühne von Gudrun Ponta und Reiner Allerdissen. Für die von Herrn  Lackmann vorgetragenen Werbesprüche und Parolen gab es wie zu erwarten Pfiffe und Buhrufe der Bürger aus dem Publikum in der voll besetzten Gemeindehalle. Kritische Fragen wischte Herr Lackmann mit einem so überheblichen Ton vom Tisch, dass sich die Stimmung zusätzlich aufheizte. In die Defensive geriet Johannes Lackmann dann vollends, als Moderatorin Judith Schulte-Loh ihn fragte, warum er Ratsmitglieder mit 9 Millionen persönlichen Schadensersatzforderungen unter Druck gesetzt habe, sollte der Gemeinderat die Klagen gegen seine Anlagen vor Gericht nicht zurück nehmen.  Das Wort Erpressung hat sie wohlweislich vermieden, da WestfalenWIND sonst vermutlich seine Anwälte geschickt hätte.  Wirklich erklären konnte oder wollte Herr Lackmann das Agieren gegen den Gemeinderat natürlich nicht und versuchte stattdessen mit wilden Behauptungen sich vom Täter zum Opfer zu stilisieren. Gudrun Ponta forderte es müsse in Deutschland endlich eine Anti-Korruptionsbehörde geben.

Wer möchte kann sich das ganze Gespräch hier anhören:

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-stadtgespraech/audio-stadtgespraech-aus-borchen-proteste-gegen-windenergie-102.html

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Umzingelung

Umzingelung der Orte in Borchen

Viele Ortschaften im Kreis Paderborn sind von Windindustrieanlagen umzingelt. In Borchen sind weitere Anlagen auch außerhalb von ausgewiesenen Konzentrationszonen beantragt und teilweise in einem höchst umstrittenen Verfahren vom Kreis genehmigt worden. Die Klagen der Gemeinde Borchen sind nach mehreren skandalösen Ratssitzungen zurückgenommen worden.

Was ist Umzingelung bzw. Umfassungswirkung?

In der letzten Präsentation zur Flächennutzungsplanung hat der Stadtplaner, Herr Ahn die Umfassungswirkung auf die Ortsteile Etteln und Dörenhagen vorgestellt. Eine überschlägige Umfassungswirkung ist in den PDFs und der Präsentation unter borchen.de abrufbar. Ausgehend von den dort genutzten Kriterien für diese überschlägige Umfassungswirkung hat die Bürgerinitiative die Umfassung in den folgenden Karten für die gebauten und beantragten Windindustrieanlagen in 5 km Radius berechnet, daher unterscheiden sich diese von denen vom Planungsbüro WoltersPartner.

Die Flächen der Bürgerwind Borchen GbR sind in den ersten beiden Karten nicht berücksichtigt. Weiter unten haben wir auch diese Flächen mit einbezogen. Dörenhagen und Etteln sind dann komplett umschlossen.

Dörenhagen


In Dörenhagen sieht es schon jetzt schlecht aus. Mit einem verbleibenden Winkel von etwa 92° ist die Umzingelung fast vollständig. Die umstrittenen Anlagen in Etteln haben zu einer deutlichen Verschlechterung geführt.

Etteln


Etteln hat im Norden eine freie Sichtachse, die den Kriterien noch genügt. Würde der Bürgerwindpark realisiert wäre Etteln ebenfalls, genau wie dann auch Dörenhagen vollständig umzingelt.

Erklärungen und Hinweise

Die Umzingelung wird mit Orange für zugebaute oder verplante Bereiche, Blau für noch offene Sichtachsen angezeigt. Es wird ähnlich wie vom Planungsbüro WoltersPartner ein 5 km Bereich (Maximale visuelle Wirkzone nach NOHL) von der Ortsmitte angenommen. Dies ist nur eine grobe Schätzung, nur ein Gutachten kann die tatsächliche Umzingelung klären.

Per Klick auf das Diagramm können weitere Informationen angezeigt werden.

Kriterien

Die bedrängenden Wirkung von Windindustrieanlagen soll durch Abstandsregelungen vermindert werden, bei der Umzingelung geht es um den Schutz des freien Blicks in die Landschaft und der Verhinderung einer „bedrohlichen und erdrückenden Wirkung“ die sich aus der Umfassung ergibt.
Dazu gibt es mehrere Urteile, unter andrem das vom OVG Magdeburg (16.03.2012) . In dem Urteil wird als Grundlage das Gesichtsfeld des Menschen (entspricht 180°) angenommen, in dem dieser Bewegungen der Rotoren oder das Blinken der Signallampen unwillkürlich wahrnimmt und die Aufmerksamkeit in Richtung dieser Anlagen richtet. Das OVG Magdeburg hat eine Beeinträchtigung des Gesichtsfeldes bis zu 2/3 (entspricht 120°) als zumutbar bewertet. Darauf stützen sich die Kriterien, dass Ortschaften mindestens einen Bereich von 120° frei von Windindustrieanlagen halten müssen. Falls dies nicht durch einen Korridor möglich ist können auch zwei Bereiche von 60°, dem sogenannten Fusionsblickfeld bei dem ein Mensch räumlich sehen kann freigehalten werden. Bereiche unter 60° bieten keinen freien Blick in die Landschaft, da sie nicht als freier Korridor wahrgenommen werden.

Komplette Umzingelung durch „Bürgerwindpark“

In den folgenden Karten wurden die Projektflächen der Bürgerwind Borchen GbR berücksichtigt. Die Umzingelung ist dann in den Orten Dörenhagen und Etteln vollkommen geschlossen. Berücksichtigt werden wie oben alle offiziell geplanten, gebauten und genehmigten Windindustrieanlagen. Zusätzlich die Windvorrangzonen und das Projektgebiet „Bürgerwindpark“ wie es damals in der Tagespresse veröffentlicht wurde.

Dörenhagen

Dörenhagen ist jetzt komplett umzingelt, die letzte kleine freie Sichtachse von nur 92° nach Westen wäre zugebaut.

Etteln

Etteln hat im Norden ebenfalls die letzte freie Sichtachse verloren und wäre genau wie Dörenhagen vollständig umzingelt.

 

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Anträge Etteln West, (erneute) Auslegung

Öffentl. Auslegung der Anträge Etteln West

Bis zum 01. Dez. 2017 können die Antragsunterlagen für die Windkraftanlagen von WestfalenWIND in Etteln West und eine neu beantragte Anlage eingesehen werden.

Link zu den Unterlagen 5 Anlagen Etteln West

Link zu den Unterlagen einer Anlage Auf dem Steine

Einwendungen, Erfolg der Bürgerinitiative

Die erneute Offenlegung der 5 Anlagen von WestfalenWIND ist auch ein Erfolg vorangegangenen Einwendungen, der Aktivitäten der Bürgerinitiative sowie dem Austausch mit dem Naturschutz und der GfN sowie der ABU. Die Zurückstellung erfolgte auf Grund der Einwendungen und der Brut der Wiesenweihe, die in den Antragsunterlagen und Gutachten nicht berücksichtigt wurde. Das Verfahren geht jetzt in eine neue Runde, es ist wichtig am Ball zu bleiben. Was Sie als Bürger tun können, lesen Sie im nächsten Abschnitt. „Anträge Etteln West, (erneute) Auslegung“ weiterlesen